DKG erwartet beträchtliche Verwerfungen durch Pflegepersonalstärkungsgesetz

Die Deutsche Krankenhaus-Gesellschaft (DKG) befürchtet als Folge des Pflege­per­so­nal­stärkungsgesetzes, mit dem die Pflegepersonalkosten aus den DRG heraus­ge­nom­men und in ein eigenes künftig kostendeckendes Pflegebudget über­führt werden sollen, im ersten Schritt Mindereinnahmen von 200 Millionen Euro. Beson­ders betrof­fen davon seien Krankenhäuser, die auf die Personalknappheit mit dem Einsatz von Un­ter­stüt­zungspersonal und entlastenden Investitionen reagiert hätten, diese Kos­ten aber nicht durch das noch zu errechnende Pflegebudget voll ersetzt bekämen. Die im Gesetz vorgesehene Berücksichtigung pflegeentlastender Maß­nah­men von drei Prozent sei nicht ausreichend, so die DKG, notwendig seien min­des­tens fünf Prozent. Ferner warteten die Krankenhäuser noch auf die zugesagte volle Refi­nan­zie­rung der Tarifkostensteigerungen für das Pflegepersonal aus dem Jahr 2018 in einem Volumen von 600 Millionen Euro an Mehrkosten. Nicht gelungen sei es, im Rahmen des Pflegestellenförderungsprogramms zusätzliche Stellen zu beset­zen.

Kritisch sieht die DKG auch die Reform der Notfallversorgung. Es sei nicht von Vorteil, die Notfallversorgung auf Zentren an etwa 700 Kliniken zu konzentrieren, vielmehr würde die 1200 Krankenhäuser mit qualifizierten Ambulanzen auch weiterhin von Patienten aufgesucht werden. Inakzeptabel sei der Ansatz, die Integrierten Notfallzentren als eigene Betreibergesellschaften gemeinsam von Kliniken und KVen zu organisieren. Damit entstehe im Krankenhaus ein neuer Betrieb mit neuen Schnittstellen und Abgrenzungsproblemen.