IMPLICON 02 2020: Spahns Notfallplan – Eine Reform mit Auswirkungen auf die Krankenhausstrukturen

Textauszug:

Eineinhalb Jahre nach Vorlage des Gutachtens „Bedarfsgerechte Steuerung im Gesund­heits­wesen“ des Gesundheits-Sachverständigenrates hat Bundes­gesund­heits­minister Jens Spahn die Pläne für die Reform der Notfallversorgung in Deutsch­land in einem Referentenentwurf konkretisiert. Er folgt dabei weitgehend den konzep­tio­nellen Empfehlungen des Rats und erntet dafür sowohl Zustimmung als auch Kritik. Kernstücke der Reform sind die Schaffung Integrierter Notfallzentren an einer Auswahl von Krankenhäusern, die sich nach Kriterien des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses richtet, Sicherstellung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen, die zur Kooperation mit Kliniken verpflichtet werden, die Steuerung von Notfall­pa­tien­ten durch die Kombination der Notfallrufnummern 112 und 116 117 sowie die Inte­gration der Leistungen des Rettungsdienstes in den Leistungskatalog der GKV mit einer komplett neuen Finanzierungssystematik, die insbesondere auch die medizi­nische Leistung des Rettungsdienstes honoriert. Perspektivisch dürfte die Reform – sollte es gelingen, sie gegen teils erhebliche Widerstände durchzusetzen – bedeu­tenden Einfluss auf die zukünftigen Krankenhausstrukturen haben: Kliniken mit einem Integrierten Notfallzentrum werden einen klaren Wettbewerbsvorteil haben, und die Integrierten Notfallzentren werden bestimmen, in welche Kliniken Patien­ten weitergeleitet werden. Indirekt wird damit über bundesweite Vorgaben, insbe­son­dere des Gemeinsamen Bundesausschusses, die Krankenhausstruktur in der Region definiert – Bedeutung und Wirksamkeit der jeweiligen Landesplanungen werden damit relativiert.